Crazy Forum

Kurswechsel nach monatelangem Hickhack: In einem Brief an Bundespräsident Köhler geht die Regierung nach Informationen des SPIEGEL auf Distanz zum umstrittenen Internet-Sperrgesetz. Schwarz-Gelb kündigt nun eine neue Initiative für ein "Löschgesetz" an.



Noch bereist der Bundespräsident Südkorea, doch wenn Horst Köhler Mitte der Woche an seinen Amtssitz im Berliner Schloss Bellevue zurückkehrt, erwartet ihn auf seinem Schreibtisch ein brisantes Schreiben. Auf fünf Seiten distanziert sich die schwarz-gelbe Bundesregierung darin vom sogenannten Zugangserschwerungsgesetz, mit dem die Große Koalition gegen Kinderpornografie im Internet vorgehen wollte: Danach sollte das Bundeskriminalamt (BKA) tagesaktuell geheime Sperrlisten mit einschlägigen Seiten an die Internetanbieter weitergeben, die diese dann technisch blockieren sollten.

Mehr: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,676669,00.html

Quelle: spiegel.de

Wow, mal wieder ein bisschen Politik in diesem Forum Wurde auch Zeit, dass die Regierung sich dazu positioniert, kann ich nur sagen. Und aus meiner Sicht die richtige Entscheidung. Wobei natürlich abzuwarten bleibt, wie genau das Löschungsgesetz ausgestaltet werden soll. Ich hoffe, dass die FDP hierbei ihrem Kardinalthema Bürgerrechte treu bleibt.

na schauen wir mal, Thema Bürhgerrechte ist nen heikles Thema.. Wo sind die Grenzen und wer setzt sie... ? Bin mal gespannt wie es diesbezüglich weitergeht. Als Mutter hat man sowas gerne mal im Auge...

hmm, also bin jetzt kein Experte auf diesem Gebiet, aber wie man Webseiten löschen will, wenn sie was weiß ich in welcher Bananenrepublik liegen, bleibt mir schleierhaft...
im Übrigen sind die kinderpornographischen Seiten ohnehin nicht einfach abrufbar, wenn man nicht explizit und gezielt danach sucht und unbedingt darauf will. und außerdem gibt es keine wasserdichte Sperrung einer Webseite. solange etwas im I-Net ist, ist es auch über die IP-Adresse abrufbar...
achja, es gibt auch "Verschwörungstheorien", nach denen dieses Argument mit der Kinderpornographie nur dafür herhalten musste, um ein Gesetzt durchzuboxen, mit dem man die Aktivitäten der Bürger im Internet noch besser kontrollieren kann. man zieht halt gerne irgendwelche leidenden Menschen und vor allem Kinder dazu heran, um gesetzlich grenzwertige oder sogar verfassungsfeindliche Gesetze durchzubringen. denn wer will schon so herzlos sein und die armen Kinder nicht schützen wollen...
aber mal sehen, wie sich das ganze weiterentwickelt...